Ratssitzung im KuZ
Die Mitglieder des Rates der Stadt Herne treffen sich am Dienstag, 15. Februar 2022, zu ihrer nächsten Sitzung im Kulturzentrum. Ab 16 Uhr geht es dabei um Themen wie die Einwohnerfrage: Shamrockparkplatz oder auch Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2022 am 1./2. Juni 2022 in Essen; die Zusage der Stadt Herne zur Zusicherung der dauerhaften Finanzierung von Personalstellen „Fachkräfte der Schulsozialarbeit“.
Ein Punkt ist die Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema „Schwimmen lernen in Herne“ hier: Vorschlag zur Ausgestaltung; Stadt Herne wird Host Town; Benennung von Mitgliedern für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V., dazu werden Anträge und Anfragen bearbeitet.
Weitere Themen finden sich hier: Tagesordnung samt Sitzungsunterlagen
Die Stadt Herne weist darauf hin, dass die Antworten zu den für die Sitzung gestellten Anfragen gegenwärtig aufgrund der Corona-Pandemie in den Sitzungen in der Regel nicht vorgetragen werden, sondern zu Protokoll gehen und dann mit der Niederschrift im Ratsinformationssystem eingesehen werden können. Die letztliche Entscheidung darüber obliegt aber dem Vorsitz des Gremiums.
Corona
Sitzungen der politischen Gremien fallen unter die Regelungen für Veranstaltungen nach der Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Das bedeutet, dass für die Sitzungen die so genannte 3G-Regelung anzuwenden ist, nach der die Teilnehmenden entweder geimpft, genesen oder getestet sein müssen. Dies gilt für Mandatsträger, Besucher und Verwaltungsmitarbeitende.
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- Dienstag, 15. Februar 2022, um 16 Uhr
