Klärungsprozess weitgehend abgeschlossen
Tempo 30-Beschilderung an Wiedehopfstraße
Der Klärungsprozess der Stadt Herne zur Beschilderung auf der Wiedehopfstraße ist weitgehend abgeschlossen. Die Anordnung von Tempo 30 in diesem Bereich ist durch die Stadt Herne am 9. März 2020 schriftlich erfolgt. Die in der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne vom 10. März 2020 getroffene Aussage, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde sei angeordnet, ist damit zutreffend.
Straßen.NRW teilt als für den Streckenabschnitt zuständiger Straßenbaulastträger mit, dass aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbar ist, wann und durch wen die entsprechenden Schilder dann anschließend vor Ort aufgestellt worden sind. Die im März 2020 zuständige Autobahnmeisterei Gelsenkirchen ist zwischenzeitlich zur Autobahn GmbH des Bundes übergegangen und nicht mehr Teil von Straßen.NRW.
Weil die Verkehrsbehördliche Anordnung zwischenzeitlich weder bei Straßen.NRW noch bei der Stadt auffindbar war, ist Straßen.NRW von illegal installierten Schildern ausgegangen. Illegal aufgestellte Schilder sind aus Sicherheitsgründen sofort zu entfernen. Dem kam die zuständige Straßenmeisterei von Straßen.NRW nach. Grund für das Nichtauffinden bei der Stadt Herne war, dass die schriftliche Anordnung versehentlich auf eine von der sonst üblichen Praxis abweichende Art dokumentiert wurde. Daraus resultierte die nichtzutreffende Aussage zunächst gegenüber Straßen.NRW und später der Öffentlichkeit. Die Anbringung der Schilder wird somit voraussichtlich nicht mehr geklärt werden können.
Die Stadt Herne nimmt den Vorgang zum Anlass, in Abstimmung mit Straßen.NRW Anordnung und Beschilderung im Bereich Wiedehopfstraße entsprechend zu prüfen. Ziel der Stadt Herne ist es dabei, dort zeitnah und dauerhaft im Sinne der Anwohnenden und des Umweltschutzes weiter Tempo 30 zu verankern.
