Arzt und Patient informierten online über Speiseröhrenkrebs Patientengeschichte aus zwei Perspektiven Während der Online-Veranstaltung „Speiseröhrenkrebs – und dann? Die Geschichte eines Patienten aus zwei Perspektiven“, die am Dienstag (28.3.2023) stattfand, informierte Dr. Nurettin Albayrak,
Verfassungsgerichtshof NRW ist umgezogen Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen, der seit seiner Errichtung vor 70 Jahren das Dienstgebäude des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster
Aufgrund von Unfallverhütungsvorschriften Kein Anspruch auf Luftfilter in Grundschule Ein Schüler einer Grundschule in Bünde kann weder gegenüber der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen noch gegenüber der Stadt als Schulträger bzw. dem Land NRW die Ausstattung seines Klassenraums
2Gplus-Regelung für die vorläufig außer Vollzug gesetzt Gemeinsame Sportausübung in Innenräumen Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am Dienstag (8.2.2022) auf den Eilantrag eines Fitnessstudiobetreibers aus Bochum die 2Gplus-Regelung für die gemeinsame Sportausübung in Innenräumen vorläufig
OVG Münster kippt die Regelung 2G-Plus-Regel in Sonnenstudios hinfällig Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Donnerstag (3.2.2022) auf die Eilanträge zweier Sonnenstudiobetreiber die 2G-plus-Regelung für Sonnenstudios vorläufig außer Vollzug gesetzt,
Bei Versammlungen im Freien Pflicht Maskenpflicht und 3G-Regel Das Oberverwaltungsgericht hat am Freitag (14.1.2022) einen Eilantrag gegen die aufgrund der Coronaschutzverordnung in Nordrhein-Westfalen bei Versammlungen im Freien geltenden Schutzmaßnahmen
Corona: OVG Münster weist Klage von Anwalt aus Köln ab Eilantrag gegen Einschränkungen abgewiesen Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Donnerstag (23.12.2021) einen Eilantrag abgelehnt, der sich gegen Zugangs- und Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen richtete.
Ohne Erfolg Eilantrag gegen 2G-Regel im Einzelhandel Das Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch (22.12.2012) einen Eilantrag der Woolworth GmbH gegen die 2G-Regelung im nordrhein-westfälischen Einzelhandel abgelehnt. Nach der geltenden Coronaschutzverordnung
Studentin aus Dortmund hatte geklagt OVG: Eilantrag zu '3G' erfolglos Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Freitag (29.10.2021) einen Eilantrag abgelehnt, der sich gegen die Pflicht für nicht geimpfte oder genesene Personen richtete, einen negativen
Corona-Schnelltests um Vielfaches abgerechnet, 25 Millionen Euro Schaden Anklage wegen Abrechnungsbetrugs Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Anklage gegen zwei Personen von der Firma MediCan wegen Betruges im Zusammenhang mit der Abrechnung von sogenannten Corona-Schnelltests erhoben, so heißt
OVG Münster lehnt Eilantrag ab Maskenpflicht im Wahllokal bleibt bestehen Wählerinnen und Wähler müssen am Sonntag, 26. September 2021, bei der Bundestagswahl im Wahllokal eine Maske tragen. Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Freitag (24.9.2021) einen
Eilantrag eines Clubbetreibers am OVG Münster erfolglos PCR-Testpflicht für Diskos bleibt Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat am Freitag (10.9.2021) einen Eilantrag gegen die PCR-Testpflicht für nicht immunisierte Diskothekenbesucher abgelehnt, heißt es in einer Mitteilung.
Dr. Otmar Schneider im Ruhestand Dr. Otmar Schneider, der seit mehr als 11 Jahren Vorsitzender des 14. Senats des Oberverwaltungsgerichts war, ging Ende August 2021 in den Ruhestand. „Aus die Maus“ schrieb der humorvolle
OVG NRW entscheidet Bekenntnisangehörige Kinder haben Vorrang Aufnahme in eine katholische Grundschule Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hat mit am Mittwoch (4.8.2021) bekannt gegebenem Beschluss vom 3. August 2021 seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach der landesverfassungsrechtliche Vorrang
BAG Urteil zur 24-Stunden-Pflege Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch ausländische Betreuungskräfte für ihre Arbeits- und nächtlichen Bereitschaftszeiten bei der Betreuung den in Deutschland geltenden Mindestlohn
Trage- und Pausenzeiten für FFP2-Masken Die Umsetzung eines Arbeitnehmers auf einen anderen Arbeitsplatz innerhalb desselben Betriebs kann der Arbeitgeber nach billigem Ermessen vornehmen, soweit der Arbeitsort nicht durch den Arbeitsvertrag,
Leitender Oberstaatsanwalt Ruhestand für Ulrich Fritsche Im Alter von 65 Jahren ist Oberstaatsanwalt Ulrich Fritsche mit Ablauf des 30.4.2021 in den Ruhestand getreten. Er beendete damit seine berufliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Jahrespressegespräch: Verwaltungsgericht GE Corona und die elektronische Akte Zwei Ereignisse prägten im Jahr 2020 den Gerichtsalltag am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: Die Corona-Pandemie und die am 1. Mai 2020 gestartete Einführung der elektronischen Akte. „Anders
Grundsatzentscheidung des Oberverwaltungsgericht NRW Juristische Examensklausuren Das Oberverwaltungsgericht hat am Montag (19.4.2021) in einer Grundsatzentscheidung der Klage einer Jurastudentin stattgegeben, die die staatliche Pflichtfachprüfung als Teil der ersten Prüfung
Vermietungsportal muss Auskunft über private Unterkünfte erteilen Urteil zu Übernachtungssteuern Das Oberverwaltungsgericht hat heute ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt, wonach ein Onlineportal der Stadt Köln Auskunft über die bei ihm registrierten privaten Beherbergungsbetriebe
Eilantrag gegen Testpflicht an Schulen erfolglos Das Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tag einen Eilantrag gegen die sogenannte Testpflicht an Schulen abgelehnt. Nach der aktuellen Coronabetreuungsverordnung dürfen nur
OVG: Weiter Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Virusvarianten-Gebiet Eilantrag gegen Einreiseverordnung erfolglos Für Rückkehrer aus einem Virusvarianten-Gebiet gilt in Nordrhein-Westfalen weiterhin eine 14-tägige Quarantänepflicht. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Freitag (16.4.2021)
Land NRW reagiert nach Urteil vom OVG Münster Einzelhandel: Beschränkungen gelten wieder Auf das Urteil des OVG Münster hat das Land NRW schnell reagiert. Aufgrund der Entscheidung zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium
... an weiterführenden Schulen Rückkehr zum Präsenzunterricht muss warten Das Oberverwaltungsgericht hat am Donnerstag (11.3.2021) einen Eilantrag gegen die nordrheinwestfälische Coronabetreuungsverordnung abgelehnt, mit dem zwei Gymnasiasten aus Lüdinghausen die
Mehr Verfahren beim VfGH NRW 2020 Bei dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der eingegangenen Verfahren im Jahr 2020 erneut stark angestiegen. Nach 96 Verfahren im Jahr 2019, was schon
OVG Münster lehnte zwei Eilanträge ab Maskenpflicht an Grundschulen bestätigt Das Oberverwaltungsgericht hat mit bekanntgegebenen Beschlüssen von Montag (8.3.2021) zwei Eilanträge gegen die Maskenpflicht an Grundschulen abgelehnt. Nach der aktuellen nordrhein-westfälischen
Jahrespressegespräch 2021 des OVG Rechtsschutz in der Corona-Pandemie Auch in der Corona-Pandemie haben die sieben nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte und das Oberverwaltungsgericht effektiven Rechtsschutz gewährt. „Trotz der massiven Auswirkungen der
Lidl-Vertrieb lenkt kurz vor Entscheidung ein Der Puppenwagen samt dazugehöriger Puppe lag am Donnerstag (5.11.2021, gegen 13 Uhr) auf dem Kassenband einer Lidl-Filiale und wurde von einer Lidl-Kassiererin, die eine dreiviertel Stunde
Jahresstatistik 2020 Arbeitsgericht Herne Das Arbeitsgericht Herne, das nicht nur für die Stadt Herne zuständig ist, sondern auch für den gesamten Kreis Recklinghausen (mit Ausnahme der Stadt Gladbeck), legt seine aktuelle Jahresstatistik
OVG Münster kippt Verordnung auf Parkplätzen und Zuwegen Keine Maskenpflicht vor Geschäften mehr Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am Mittwoch (10.2.2021) den Eilantrag einer Antragstellerin aus Gelsenkirchen zur Maskenpflicht nach der nordrhein-westfälischen Coronaschutz-verordnung
Keine sofortige Rückkehr zum Präsenzunterricht Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat am Freitag (29.12.2021) vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, die auf die sofortige Rückkehr zum
Eilantrag abgelehnt OVG: Beschränkungen und Abstand gelten weiter Das Oberverwaltungsgericht hat am Freitag (15.1.2021) einen Eilantrag abgelehnt, mit dem sich ein Mann aus Wuppertal gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen und die Pflicht zur Einhaltung
Eilantrag gegen Coronaeinreiseverordnung abgelehnt Wer aus ausländischen Risikogebieten nach Nordrhein-Westfalen zurückkehrt, muss sich weiterhin grundsätzlich in Quarantäne begeben, aus der er sich - mit Ausnahme der Einreise aus dem Vereinigten
OVG Münster lehnte Antrag einer Betreiberin ab Hundeschulen müssen geschlossen bleiben Die Einzel- und Gruppenausbildung in Hundeschulen darf weiterhin nicht stattfinden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch (30.12.2020) entschieden und damit den Antrag der Betreiberin
Golfplätze bleiben geschlossen Das Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch (23.12.2020) den Eilantrag eines Golfspielers abgelehnt, das Verbot des Amateur- und Freizeitsports auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen
800 qm-Regelung im Einzelhandel gilt weiterhin Das Oberverwaltungsgericht hat es mit Eilbeschluss Dienstag (22.12.2020) im Wesentlichen abgelehnt, die in der nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung vorgeschriebenen zusätzlichen
Wurde für Erzieherin zum Problem Nebenjob in der VfL-KITA Eine seit über zehn Jahren im Kindergarten der „TKL Tageseinrichtunng und Frühförderung für Kinderr der Lebenshifle Wanne-Eickel Gmbh“ beschäftige Erzieherin erhielt am 17. November 2020 die
Große Zahnarztpraxis reagiert auf Flaute Glaubt man Rechtsanwalt Roland Kroemer als Prozessvertreter der großen Zahnarztpraxis an der Kreuzkirche vor dem Arbeitsgericht, dann hat die wirtschaftliche Flaute dieses Jahres auch im Gesundheitswesen
Adams-Armaturen Trennung von Betriebsleiter kostet 145.000 € Die Adams Armaturen GmbH an der Baukauer Straße mit ihren 195 Mitarbeitern, 15 Auszubildenden und fünf freien Ausbildungsstellen kommt in Zukunft auch ohne einen Betriebsleiter aus. Dessen
Verhandlung am Arbeitsgericht Herne Kündigungen aus zwei Ländern Welches Arbeitsrecht gilt, wenn der Betriebsleiter der deutschen Tochter einer Schweizer Aktiengesellschaft, bei der der Mann auch Stellvertreter in der Geschäftsführung ist, in der Chefetage
Jogginganzug kostet nach 22 Jahren den Job Der Puppenwagen samt dazugehöriger Puppe lag am 5. November 2020 gegen 13 Uhr auf dem Kassenband einer Lidl-Filiale und wurde von einer Lidl-Kassiererin, die eine dreiviertel Stunde später
Von Beleidigungen bis zu Morddrohungen Im August 2019 und im Juli 2020 bereits einschlägig abgemahnt, bekam ein seit 2016 beim Reiseveranstalter Anton Graf GmbH beschäftigter Busfahrer Ende Oktober 2020 die fristlose Kündigung.
