Stellungnahme
Zur Haushaltsgenehmigung
Die SPD-Ratsfraktion reagiert erleichtert auf die aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg, die Haushaltsplanungen der Stadt Herne für das Jahr 2018 zu genehmigen. SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski sagte dazu: „Das sind positive Signale, auf diese Entscheidung haben wir lange gewartet, endlich können wir dringend notwendige Investitionen vornehmen. Ursprünglich auf den Weg gebracht wurde der Haushalt bereits in der Novembersitzung des Rates der Stadt im vergangenen Jahr, mit den Stimmen der Kooperationspartner SPD und CDU. Zwischenzeitlich wurde der Stadt durch die Bezirksregierung mitgeteilt, dass eine Genehmigungsfähigkeit nur durch eine Anpassung einzelner Formalien möglich sei. Nun endlich, ein halbes Jahr nach der ersten Beschlussfassung, halten wir die Genehmigung in Händen. Was lange währt, wird gut. Nun können die vielen neuen großen und kleinen Projekte sowie die Fördermaßnahmen, bei denen die Stadt einen Eigenanteil leisten muss, an den Start gehen. Auch die Zuschüsse an Vereine und Verbände, die unter Haushaltsvorbehalt stehen, können jetzt fließen. Die SPD-Ratsfraktion hält auch weiterhin an dem erklärten Ziel der Haushaltskonsolidierung fest."
