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Michelle Müntefering.

Stellungnahme

Teilhabechancengesetz beschlossen

Michelle Müntefering Staatsministerin für Internationale Kulturpolitk und Mitglied des Deutschen Bundestager nimmt zu dem vom Bundestag am Donnerstag (8. 11.2018) beschlossenem Teilhabegesetz für den sozialen Arbeitsmarkt wie folgt Stellung: “Unser jahrelanger Einsatz hat sich gelohnt: Der Bundestag hat heute das 'Teilhabechancengesetz‘ beschlossen. Damit bekommen Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen. Für uns im Ruhrgebiet ist das eine hervorragende Nachricht, die ohne die SPD nicht möglich geworden wäre. Denn: trotz sehr guter Zahlen am Arbeitsmarkt in Deutschland insgesamt, warten immer noch sehr viele Menschen schon lange auf Arbeit.

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Mit einem echten sozialen Arbeitsmarkt, für den wir vier Milliarden Euro in die Hand nehmen, bauen wir ihnen jetzt eine Brücke. Mit dem ‚Zehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Sozialgesetzbuch - Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt‘ - kurz 'Teilhabechancengesetz - wird erstmalig ein Regel-Instrument geschaffen, welches Langzeitarbeitslosen eine Chance gibt, um sich dauerhaft in den Arbeitsmarkt integrieren zu können. Anfang der Woche wurden an der bestehenden Gesetzesvorlage noch wichtige Teile verändert, die für Herne und Bochum von Bedeutung sind. Als SPD-Ruhrgebiets-Abgeordnete haben wir dafür geworben, die Gruppe der potentiellen Teilnehmer für den Sozialen Arbeitsmarkt zu öffnen.

  • So konnte die Mindestdauer von sieben Jahren ALG II-Bezug auf sechs Jahre herabgesetzt werden.
  • Erwerbslose mit Schwerbehinderung und Eltern von minderjährigen Kindern erfüllen nun bereits nach fünf Jahren die Kriterien.
  • Zudem haben wir gegenüber der CDU/CSU den Tariflohn durchsetzen können, was besonders wichtig ist.
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Das wurde auch bei einem Sondergespräch mit Bundesminister Hubertus Heil im Bundesarbeitsministerium deutlich, zu dem die Leiter der JobCenter und der Arbeitsagenturen aus dem Ruhrgebiet zusammengekommen waren. Als direkt gewählte Abgeordnete ist es mir besonders wichtig, auch die besondere Situation der Kommunen in meiner Heimat deutlich zu machen. Arbeit bedeutet für Menschen auch Teilhabe an der Gesellschaft. Das Thema ‚gleichwertige Lebensverhältnisse‘ bleibt auch weiterhin ganz oben auf meiner Agenda.”

| Quelle: Büro Müntefering