Unterbezirk begrüßt politischen Initiativen zu Entlastungen und Co.
SPD Herne sieht sich als 'Partei des Alltags'
Der Unterbezirksvorstand der Herner SPD begrüßt in einer Pressemitteilung von Donnerstag (22.1.2026) die politischen Initiativen und Debatten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in den letzten Wochen. Sie zeigen deutlich: Die SPD ist die Partei des Alltags für die Menschen – auch und gerade in Städten wie Herne. Es geht um konkrete Entlastungen, um Fairness und um die Frage, wie Familien, Beschäftigte und Rentnerinnen und Rentner ihren Alltag weiterhin gut bewältigen können.
Der Vorstand schreibt: „Mit der vorgeschlagenen Reform der Erbschaftsteuer verfolgt die SPD das Ziel, kleine und mittlere Erbschaften spürbar zu entlasten, während sehr große Vermögen stärker in die Verantwortung genommen werden. Gerade in Herne geht es dabei häufig nicht um Millionenvermögen, sondern um das Elternhaus oder eine Eigentumswohnung, die innerhalb der Familie weitergegeben wird. Leistung wird anerkannt, Chancengleichheit gestärkt. Mehreinnahmen sollen gezielt in Bildung fließen – und damit auch in Schulen, Kitas und Ausbildungsangebote vor Ort, die Aufstieg und Teilhabe für alle ermöglichen.“
Reform der Einkommensteuer vorziehen
Weiter heißt es: „Zugleich hat die SPD vorgeschlagen, die von der Regierungskoalition geplante Reform der Einkommensteuer vorzuziehen. Davon profitieren insbesondere kleine und mittlere Einkommen – also viele Beschäftigte hier in Herne, ob im Handwerk, im Einzelhandel, in der Pflege, in der Industrie oder im öffentlichen Dienst. Mehr Netto vom Brutto hilft ganz konkret dabei, steigende Mieten, Energiekosten und den täglichen Einkauf besser zu stemmen.“
Ferner würde die Entwicklung der Lebensmittelpreise ein zentrales Alltagsthema bleiben. Auch in Herne merken viele Menschen beim Einkauf im Supermarkt oder Discounter, dass der Wocheneinkauf teurer geworden ist. Die SPD setzt sich deshalb für Maßnahmen ein, die im Rahmen eines sogenannten Deutschland-Korbs die Preistransparenz bei Grundnahrungsmitteln erhöhen, Preisdruck mindern und Haushalte entlasten sollen. Gerade die großen Einzelhandelsketten stehen dabei in der Verantwortung, faire Preise zu gewährleisten und ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt zu leisten.
Klimaschutz im Mittelpunkt
Die Sozialdemokraten führen weiter aus: „Auch beim Klimaschutz steht für die SPD der soziale Ausgleich im Mittelpunkt. Die neue Förderung für Elektroautos richtet sich gezielt an Normalverdiener. Sowohl der Neukauf als auch Leasing wird gefördert. Das ist auch für Pendler aus Herne wichtig, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind. Und nicht zuletzt entlastet es Anwohner insbesondere von großen Durchgangsstraßen von Lärm und schlechter Luft.“
Nicht zuletzt habe die SPD Ende 2025 erfolgreich für eine stabile und verlässliche Rente gekämpft. Gerade in einer Arbeiterstadt wie Herne ist das ein zentrales Thema. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich im Alter auf eine sichere Absicherung verlassen können. Zugleich wird die Rentenkommission unter Beteiligung aller relevanten Partner einen tragfähigen Plan für die Zukunft der Rente entwickeln.
Erhöhung der Pendlerpauschale
Weiter schreibt sie: „Die Erhöhung der Pendlerpauschale auf den Höchstsatz vom ersten Kilometer an, die Erhöhung des Steuerfreibetrags oder die Senkung der Netzentgelte wirken bereits seit Anfang 2026 ganz konkret. Das trifft auch auf ein besonderes Anliegen von uns zu: Gewerkschaftsbeiträge können besser von der Steuer abgesetzt werden. Gerade in Zeiten, in denen viel über Arbeitnehmerrechte diskutiert wird, stärken wir damit gewerkschaftliches Engagement.“
Abschließend schreibt die SPD Herne: „Gerade in Zeiten hoher Lebenshaltungskosten und wirtschaftlicher Unsicherheit zeigt die SPD, dass sie die Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellt. Ob Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen, Maßnahmen gegen steigende Lebensmittelpreise, sozial ausgewogene Mobilitätsförderung, faire Erbschaftsregeln, starke Mieterrechte oder die Sicherung guter Renten – die SPD handelt verantwortungsbewusst, alltagsnah und im Interesse der Menschen in Herne.“
