Partnerschaft OVG mit Landgericht Budapest

v.l. Dr.Polgárné dr. Vida Judit, Dr. Ricarda Brandts .
v.l. Dr.Polgárné dr. Vida Judit, Dr. Ricarda Brandts . Foto: Oberverwaltungsgericht NRW

Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Dr. Ricarda Brandts und die Präsidentin des Hauptstädtischen Landgerichts Budapest Dr.Polgárné dr. Vida Judit haben am Freitag (6.7.2018) in Budapest ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Der Vertragsschluss war der Abschluss des dreitägigen Besuchs einer Delegation von Richtern des OVG's unter der Leitung von Präsidentin Dr. Brandts.

Neben einer Einführung in das ungarische Rechtssystem und dem fachlichen Austausch mit den ungarischen Kolleginnen und Kollegen zu verschiedenen Bereichen des deutschen und ungarischen Verwaltungs- und Verwaltungs-Prozess-Rechts standen auch Besuche der Kuria, des höchsten Gerichts Ungarns, des Verfassungsgerichts sowie des Parlaments auf dem Programm.

Der Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung, mit der eine dauerhafte Zusammenarbeit zwischen den Gerichten begründet wurde, war ein Besuch einer Delegation von ungarischen Richtern beim Oberverwaltungsgericht im März 2017 vorausgegangen. Der in enger Zusammenarbeit zwischen den Partnergerichten und dem Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen entstandene Vertragstext sieht unter anderem einen Austausch zu Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs, zur Wahrnehmung der Justiz in der Öffentlichkeit und zur alternativen Streitbeilegung sowie wechselseitige Hospitationen vor.

Durch die Gemeinsame Erklärung über eine verstärkte Partnerschaft aus dem Jahr 2008 sind Ungarn und Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise miteinander verbunden. Auf dem Gebiet der Justiz findet seither ein reger Erfahrungsaustausch zwischen ungarischen und nordrhein-westfälischen Experten statt.

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