Nückel (FDP): Rettungsschirm auch für Städte
NRW-Soforthilfe 2020 erfolgreich gestartet
Nachdem die Soforthilfe Dank der immensen Arbeit der Bezirksregierungen und von IT.NRW für über 100.000 Kleinunternehmer, Freiberufler und Solo-Selbstständige erfolgreich gestartet ist und sie bereits eine Bewilligung erhalten haben, kommen nun in einem weiteren Schritt auch die Städte unter den Schirm. Der der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel sagt dazu: „So zeigt sich bereits, dass der 25 Milliarden Euro umfassende Rettungsschirm seine ersten Wirkungen entfaltet. Das Land Nordrhein-Westfalen will auch Städten wie Herne bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise helfen.
So sollen auch die Gemeinden und Gemeindeverbände Finanzmittel aus dem 25 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirm des Landes erhalten können. Finanzschwache Kommunen im Landesprogramm «Stärkungspakt» sollen besonders unterstützt werden, damit konjunkturelle Einbrüche infolge der Corona-Krise nicht bisher erreichte Haushaltskonsolidierungen gefährden. Hilfen sind auch für Krankenhäuser und Verkehrsgesellschaften geplant. Es wird ein «Sonderhilfengesetz Stärkungspakt» dafür entworfen.
Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer – je nach Mitarbeiterzahl – Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken. Als einziges Bundesland hat Nordrhein-Westfalen bislang ein von Anfang bis Ende vollständig digitales und bürgerfreundliches Verfahren, das sich als außerordentlich leistungsfähig erweist.“
