Stellungnahme
Müntefering und Vogt zum SPD Bundesparteitag
Dortmund. Mit der Verabschiedung ihres Programms auf ihrem Bundesparteitag am Sonntag (25.6.2017) in Dortmund, hat die SPD einstimmig ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz den Rücken gestärkt. Die Bundestagsabgeordnete und Delegierte der Herner SPD Michelle Müntefering und der Vorsitzende der Herner SPD, Alexander Vogt betonen: „Die SPD hat gezeigt, wir kämpfen geschlossen für mehr Gerechtigkeit in unserem Land und dafür, dass Martin Schulz Bundeskanzler wird. Wir setzen auf konkrete Inhalte, um die Menschen für unsere Politik zu gewinnen. Unser Zukunftsentwurf macht deutlich, wie wir unsere Gesellschaft gestalten wollen. Im Regierungsprogramm legen wir Entlastungen für Familien, für kleine und mittlere Einkommen, die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium oder in der Meister-Ausbildung, wie auch die Sicherung des Rentenniveaus, fest. Zudem wollen wir fortführen, was die SPD in der großen Koalition erfolgreich vorangetrieben hat: die größte finanzielle Entlastung für die Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik. Herne hat alleine durch den Kommunalinvestititionsförderfonds (KIF) I über 21 Millionen Euro für Investitionen und Sanierungen bekommen, beim zweiten Teil ist mit einer ähnlichen Summe zu rechnen. Dazu kommt ab 2018 eine jährliche Entlastung von über 9 Millionen Euro sowie die finanzielle Unterstützung durch Programme wie zum Beispiel Soziale Stadt und Sprachkitas. Hilfen beim Abbau der Altschulden, eine weitere Entlastung bei den Soziallkosten und die Stärkung der Investitionskraft der Kommunen sollen laut SPD-Programm in den nächsten Jahren folgen. Erfolgreich hat sich der SPD-Unterbezirk Herne in Dortmund auch in den Programmpro-zess eingebracht, bei dem unter anderem auch durch Herner Initiative beschlossen wurde, dass die SPD künftig den Ersatz von Brillengläsern in den Leistungskatalog der Gesundheitsversicherung aufnehmen will."
