Mehr Geld für Herner Stadtkasse
Die Herner CDU-Fraktion freut sich über gute Nachrichten aus Düsseldorf. Es werden acht bis zehn Millionen Euro mehr nach Herne fließen. Das schmälert das von Stadtkämmerer Dr. Hans-Werner Klee für 2018 angekündigte Haushaltsdefizit in Höhe von 9,3 Millionen Euro gehörig. "Dann bleibt uns die Schmach eines Sparkommissars aus Arnsberg erspart", so Bettina Szelag, Fraktionschefin der CDU Herne.
Aufgrund der historisch hohen Schlüsselmasse, die nach den Regeln des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) auf die Städte und Gemeinden in NRW verteilt werden, profitiert auch Herne wie alle anderen Kommunen von der guten Konjunktur. Bettina Szelag: "Die gute wirtschaftliche Lage führt zu besseren Steuerergebnissen. Das kommt auch uns in NRW zugute. Etwa 10 Prozent mehr können jetzt verteilt werden. Für Herne bei der schwierigen Kassenlage eine mehr als willkommene Finanzspritze." Szelag weiter: "Die neue Landesregierung lässt die Kommunen nicht im Stich. Auch von der angekündigten Mittelerhöhung für die Kindertageseinrichtungen in NRW erhoffe ich mir natürlich positive Effekte für den Herner Haushalt." Klar ist nach Auffassung der CDU-Fraktion aber auch, dass die Altschuldenfrage genauso wie die hohen Belastungen durch Sozialausgaben eines anderen Lösungsansatzes bedürfen. Insgesamt gilt für die CDU-Fraktion: Die Nachrichten aus Düsseldorf sind für die Bürger ein wichtiges Zukunftssignal.
