Haushalt der Bundesagentur für Arbeit
Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld sind im Jahr 2019 konjunkturbedingt gestiegen. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Überschuss von 2,1 Milliarden Euro deutlich geringer ausgefallen. Für dieses Jahr - 2020 - wird ein Minus von 1,3 Milliarden Euro erwartet.
Das Haushaltsjahr 2019 wurde mit einem Plus in Höhe von 2,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Das Ergebnis ist um rund 1,6 Milliarden Euro besser als ursprünglich erwartet, liegt aber deutlich unter den Überschüssen der Vorjahre. Im Jahr 2018 lag das Plus noch bei 6,2 Milliarden Euro. Die Konjunkturrücklage der BA lag Ende des Jahres bei 25,8 Milliarden Euro.
Christiane Schönefeld, Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit:
„Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei. Die Situation am Arbeitsmarkt ist derzeit ungewiss und wir müssen den konjunkturellen Trend beobachten. Die Beschäftigung ist hoch, die Ausgaben etwa beim Arbeitslosengeld und Kurzarbeit steigen aber spürbar an. Derzeit gehen wir von einem Defizit im laufenden Haushalt aus. Notfalls gehen wir an die Rücklage ran. Die BA wird in diesem Jahr noch mehr in die Weiterbildung investieren, um dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen. Keine sinnvolle Weiterbildung für unsere Kunden wird am fehlenden Geld scheitern.“
Steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld
Durch die konjunkturelle Delle waren im letzten Jahr die Ausgaben für einige Leistungen gestiegen. Für Arbeitslosengeld wurden insgesamt 15,0 Milliarden Euro (+1,3 Milliarden Euro mehr als 2018) ausgegeben, für Insolvenzgeld 842 Millionen Euro (+254 Millionen Euro). Hier musste die BA die Mittel im Jahresverlauf erhöhen, da die geplanten Ausgaben nicht ausreichten.
Die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen sind im letzten Jahr um 98 Millionen Euro auf 157 Millionen Euro gestiegen. Hier bewirkte die konjunkturelle Delle einen Anstieg, der aber geringer ausfiel als im Haushaltsplan erwartet.
Weiterbildungen für Arbeitslose und Beschäftigte förderte die BA mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Das sind 195 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2018.
Defizit für 2020 wird erwartet
Der Haushaltsplan 2020 weist ein Defizit von rund 1,3 Milliarden Euro aus. Diesen Fehlbetrag wird die BA aus der Rücklage decken. Hier wirkt sich die erneute Beitragssatzsenkung aus. Der Beitragssatz ist zu Jahresbeginn nochmals gesunken und liegt bei 2,4 Prozent. Durch steigende Ausgaben bei der Weiterbildung und dem Arbeitslosengeld wird für dieses Jahr ein Fehlbetrag erwartet.
