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Grüne Anfrage zur Wiedehopfstraße

Die Grüne Fraktion hat für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, 1. März 2017, drei Fragen zu den Baumfällungen an der Wiedehopfstraße gestellt. Dort hatte der Landesbetrieb Straßen Bäume fällen lassen, was zu massiven Beschwerden der Anwohner führte. Pascal Krüger, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Rat will wissen, ob die Untere Naturschutzbehörde frühzeitig informiert wurde, ob es von Seiten der Stadt Änderungsvorschläge gegeben hatte und ob diese aufgenommen wurden.

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"Sehr geehrte Frau Vorsitzende, die Grüne Fraktion bittet Sie, die folgenden Fragen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz beantworten zu lassen. Bereits im letzten Jahr hatte die Grüne Fraktion das Vorgehen von Straßen.NRW bei der Gehölzpflege entlang von Straßen gerügt; damals konkret am Beispiel der Autobahnen A42 und A43. Die Pflegearbeiten des Landesbetriebes sind in der Regel recht brachiale Rodungen - von Pflege kann hier eigentlich nicht gesprochen werden.

Die Ministerien für Umwelt und Verkehr in NRW haben angesichts der vielfältigen Proteste gegen diese allgemeine Vorgehensweise des Landesbetriebes Richtlinien für die Grünpflege an Bundes-und Landesstraßen erarbeitet.

Bestandteil der in NRW geltenden Richtlinie ist unter anderem die Darlegung der aktuell geplanten Arbeiten sowie die Information der örtlichen unteren Landschaftsbehörde (jetzt Naturschutzbehörde), die die geplanten Arbeiten unter dem Gesichtspunkt des Arten-und Naturschutzes prüft, auf mögliche Verstöße hinweist und Änderungen der Pflegearbeiten vorschlägt.

Die oben erwähnten Arbeiten an den Autobahnen wurden damals entgegen der Richtlinie nicht mit der Stadt Herne abgesprochen. Die Verwaltung hatte in der Antwort auf unsere Anfrage angekündigt, dass sie diese Missachtung beim Landesbetrieb ansprechen wird, damit zukünftig eine Beteiligung sichergestellt ist.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1. Wurde die Stadt bzw die Untere Naturschutzbehörde frühzeitig über die Pflegearbeiten entlang der Wiedehopfstraße informiert?

2. Wenn ja, gab es Änderungsvorschläge bezogen auf die Vorgehensweise des Landesbetriebes?

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3. Wurden diese Änderungen aufgenommen?

| Quelle: bündnis 90 Die Grünen