CDU-Anfrage im Planungsausschuss
Die CDU-Fraktion stellt für die Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag, 5. Juni 2018, 16 Uhr, im Rathaus Herne folgende Anfrage: Der bereits langjährig diskutierte und geforderte Quartierspark in Holsterhausen wurde zuletzt mit bereits ausgereifter Entwurfsplanung vorgestellt und vor Ort öffentlich unter Beteiligung der Bürgerschaft diskutiert. Nach Mitteilung der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Ina Scharrenbach, am Rande des Jahresempfangs der CDU Fraktion bestünde grundsätzlich die Möglichkeit, Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen zur Errichtung eines Quartiersparks zu akquirieren. Konkret bezog sich Frau Ministerin Scharrenbach auf das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ vom 18.04.2018.
Die CDU-Fraktion bittet diesbezüglich um Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Stellt der Quartierspark in Holsterhausen in seiner derzeitigen Planung nach Auffassung der Stadt Herne eine förderfähige Maßnahme gemäß dieses Städtebauförderprogramms dar?
2. Falls der Quartierspark in Holsterhausen in seiner derzeitigen Planung nach Auffassung der Stadt Herne aktuell keine förderfähige Maßnahme gemäß dieses Städtebauförderprogramms darstellt, können die Planungen kurzfristig angepasst werden, um den Quartierspark förderungsfähig gemäß dieses Städtebauförderprogramms zu machen?
3. Wurden durch die Stadt Herne bereits Maßnahmen im Hinblick auf eine Förderung des Quartiersparks in Holsterhausen gemäß dieses Städtebauförderprogramms unternommen?
4. Die ursprünglich durch die Stadt Herne ermittelten Kosten für die Errichtung des Quartiersparks in Holsterhausen wurden mit ca. 700.000 Euro beziffert. Ist diese Schätzung noch aktuell?
5. Falls nein, welche Kosten werden aktuell für die Errichtung des Quartiersparks in Holsterhausen geschätzt?
