Bundestag nimmt Arbeit auf
Michelle Müntefering, Bundestagsabgeordnete für Herne-Bochum II, ist in der Sitzung des Bundestages am Dienstag (21.11.2017) als stellvertretendes Mitglied in den neu eingesetzten Hauptausschuss des Bundestages gewählt worden.
Die Aufgabe des Ausschusses ist es, für die noch nicht eingesetzten Ausschüsse parlamentarische Vorlagen zu beraten und Beschlussempfehlungen zu formulieren. Dem Hauptausschuss sollen 47 ordentliche und stellvertretende Mitglieder aller Fraktionen angehören. Den Vorsitz übernimmt der Bundestagspräsident oder einer seiner Stellvertreter. Das Gremium ist dem Beschluss zufolge zugleich Haushaltsausschuss. Eingesetzt wurden am Dienstag auch der Petitionsausschuss sowie der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
Als stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses wird Michelle Müntefering die SPD in wichtigen außenpolitischen Fragen vertreten. Als ordentliche Mitglieder in diesem Bereich fungieren der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen. „Das Parlament muss gerade in Zeiten schwieriger Regierungsbildung arbeitsfähig sein. Daher haben wir heute zunächst einen sogenannten Hauptausschuss beschlossen“, so Müntefering.
