Ralf Schmidt wird Vorsitzender der Ratsgruppe
BSW-Gruppe ist für den Rat startklar
Nach Hermann Hesse wohnt jedem Anfang ein Zauber inne, für die erstmals in den Herner Rat gewählte BSW-Gruppe gilt dies nur bedingt. Die Startbedingungen des erst am 7. September 2025 gegründeten, sich sozial-konservativ verstehenden BSW-Kreisverbands (Bündnis Sahra Wagenknecht) sind alles andere als zauberhaft.
Die junge Partei war, ohne organisatorische Strukturen zunächst permanent in Wahlkämpfen zur EU- und Bundestagswahl enorm gefordert, hat hier auf Anhieb akzeptable Ergebnisse um die 5 Prozent erzielt um dann bei den Kommunalwahlen nach Einbringung hunderter Stützunterschriften, brutal auf 2,17 Prozent abzustürzen. Gleichwohl reicht das Ergebnis um erstmals mit einer BSW-Ratsgruppe und zwei Stadtverordneten in den Rat der Stadt einzuziehen.
Herausfordernde Monate
Ralf Schmidt (61) wird nun Vorsitzender der Ratsgruppe: „Die zurückliegenden Monate waren für unsere überschaubare, aber enorm motivierte Truppe mehr als herausfordernd. Letztlich haben wir alle Hürden genommen und gehen jetzt mit Zuversicht, aber auch realistisch und illusionslos an die Arbeit. Einfach wird das nicht, aber das wussten wir vorher. Uns wundert schon, dass obwohl wir in Berlin und in Herne CDU/SPD-Koalitionen haben und im Land die CDU sogar den Ministerpräsidenten stellt, am Ende aber wenig zum Nutzen der Stadt und seiner Bürger herauskommt.“
Weiter führt er aus: „Sicher, wir sind noch wenige. Aber vielleicht gelingt es uns, durch unsere politische Arbeit zu wachsen.“ Der bis zum Ausscheiden mit der Rechnungslegung bei der STEAG beschäftigte Betriebswirt und Mitglied der IGBCE wurde jetzt vom BSW-Kreisvorstand einstimmig für den Vorsitz der BSW-Gruppe im Rat der Stadt vorgeschlagen.
Sein Stellvertreter wird Norbert Arndt (70), gelernter Schmied, der bis zur Verrentung und vorheriger Tätigkeit als Gartenarbeiter bei Stadtgrün, Gewerkschaftssekretär der ver.di in Herne war. Arndt, der auch als Kreisvorsitzender des BSW fungiert, sagt: „Ralf Schmidt und ich stammen beide aus Bergarbeiterfamilien und haben nicht vergessen 'wo wir wech' sind. Ich war Betriebsrat, Personalrat und sitze künftig mit ihm im Stadtrat. Das ist doch schon Programm und zeigt wie wir uns verstehen und wessen Interessen uns besonders am Herzen liegen.“
'Rahmenbedingungen sind nicht rosig'
Er führt fort: „Die Rahmenbedingungen sind alles andere als rosig. CDU, SPD und Grüne haben in Bund und Land über Jahrzehnte die kommunale Infrastruktur heruntergerockt, die Superreichen verschont, die Mittelschicht und die Arbeiterklasse geschröpft. Jetzt sind sie auf Kriegskurs, ziehen, von den anderen Ratsparteien kaum widersprochen, die Schraube weiter an und pumpen Milliarden, die Städte wie Herne dringend brauchen in Hochrüstung und Rüstungsexport. Das Beschweigen der Krisenursachen durch die etablierten Parteien ist auch in Herne ohrenbetäubend. Nun, da braucht es Widerspruch, auch auf lokaler Ebene.“
Zusammen mit mehreren sachkundigen Bürgern bilden die beiden BSW-Stadtverordneten, auf Grundlage einer zuvor beschlossenen Geschäftsordnung, zum Samstag, 1. November 2025 die künftige BSW-Gruppe im Rat der Stadt Herne. Wie viele letztlich davon zum Zuge kommen, entscheidet sich allerdings erst nach der Konstituierung des neuen Rates und nach dem klar ist, in welchen Gremien das BSW vertreten sein kann.
