Stadt nimmt Stellung zur Kritik an der Finanzierung
Brückenerneuerung an der Riemker Straße
Die marode Brücke an der Riemker Straße soll abgerissen und erneuert werden. Ziel dieser Baumaßnahme sei es, die Nutzung der vorhandenen Wege für den Fuß- sowie Radverkehr unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit, weiter zu ermöglichen. Jedoch soll der Verkehr auch für den motorisierten Verkehr aufrechterhalten werden.
Die Grünen Fraktion und auch der ADFC Herne fürchten, dass Fördermittel für den Radverkehr bei der Sanierung der Brücke zweckentfremdet werden und stellten Anfragen an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (halloherne berichtete und berichtete). Am Donnerstag (6.5.2021) nahmen Stadtrat Karlheinz Friedrichs und Jürgen Klein Altstedde, Abteilungsleiter im Fachbereich Tiefbau, Stellung zur Kritik.
„Der ADFC und die Grünen haben Anfragen gestellt und zwischen den Zeilen stand der Vorwurf im Raum, Fördermittel für den Radverkehr würden zweckentfremdet werden. Hier muss ich mich schützend vor meine Mitarbeiter stellen und ganz klar sagen: Die Stadt Herne nutzt Fördermittel immer zweckgerecht", so Stadtrat Karlheinz Friedrichs.
Die Entscheidung, die Brücke zum Teil auch für den motorisierten Individualverkehr aufrechtzuerhalten, sei in Abwägung der Kosten und Nutzen gefallen. Dabei ging es um Flächenverfügbarkeiten für notwendige Wendeanlagen sowie die Gewährleistung von Wegebeziehungen für Rettungs-und Entsorgungsfahrzeuge.
Weiter führt Friedrichs aus: „Die Refinanzierung wurde im Vorfeld mit der Bezirksregierung abgestimmt." Zum Erhalt der Wegebeziehungen für den Fuß-und Radverkehr gerade unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit, habe die Stadt Herne zur Refinanzierung einen Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg nach der Förderrichtlinie Nahmobilität gestellt.
„Der gewählte Förderansatz wurde mit der Bezirksregierung in einem gemeinsamen Einplanungsgespräch abgestimmt und im entsprechenden Antrag umgesetzt. Der Förderantrag ist nun im Bewilligungsvorgang. Ohne Förderung hätten wir die Sanierung selbst finanziert", so Jürgen Klein Altstedde, Abteilungsleiter im Fachbereich Tiefbau.
Ebenso macht auch er deutlich: „Der Vorwurf der Fördermittelbeschleichung hat uns tief getroffen." Sowohl Friedrichs als auch Klein Altstedde sagen, dass die Maßnahme nicht aus dem Maßnahmenprogramm Stadt.Land zur Förderung von Radverkehrsinfrastrukturprojekten finanziert werde.
Die Kosten für das Bauwerk belaufen sich schätzungsweise auf 1,8 Millionen. Der Kostenanteil für den Erhalt der Nahmobilität werde mit 60 Prozent geschätzt und zur Förderung beantragt. Bei einem Fördersatz von 85 Prozent werde die Fördersumme circa 900.000 Euro betragen. Die Baumaßnahme stehe kurz vor der Ausschreibung und soll noch im zweiten Quartal beginnen. Ein vorzeitiger Baubeginn wurde bereits beantragt und bewilligt.
Abschließend sagte Friedrichs, dass dies nicht der übliche Weg sei, den die Stadt in dieser Sache gehe. Normalerweise tausche man sich im Fachbereich aus, jedoch musste man sich aufgrund der im Raum stehenden Vorwürfe äußern. „Die Situation mag vielleicht auch Pandemie-bedingt dem Umstand geschuldet sein, dass wir uns momentan zum größten Teil nur schriftlich austauschen können. Für mich ist nun ein Schlussstrich gezogen. Gerade mit dem ADFC haben wir noch wichtige und notwendige Projekte in der Planung", sagt Friedrichs abschließend.
