Stellungnahme
BI UNS STINKTS zu Petrolkoks
Die Erweiterung der Zentraldemonie Emscherbruch (ZDE) an der Stadtgrenze Herne / Gelsenkirchen ist ein Streitthema, das immer wieder die Bürberinitiative UNS STINKTS auf den Plan ruft. Für neuen Gesprächsstoff sorgt, dass auf der ZDE offensichtlich Petrolkoks entsorgt wurde. Dabei handelt es sich um Raffinerie-Rückstände aus einer Kölner Anlage des Mineral-Ölkonzerns SHELL. Der Petrolkoks, auch Ölpellets genannt, ist ein Rückstand, der bei der Schwerölvergasung entsteht. Die darin enthaltenen Stoffe - Vanadium, Schwefel und Nickel - sind als äußerst krebserregend bekannt.
Dazu nimmt die BI wie folgt Stellung und beginnt mit einem Zitat von Karlheinz Dingerdissen, dem Planungsverantwortlichen der AGR (Deponie-Betreiberin) aus einem Vortrag vor den Umweltausschüssen der Städte Gelsenkirchen und Herne: „Wesentliche Vorteile der geplanten Erweiterung und Erhöhung der ZDE : Leistung eines relevanten Beitrages zur Entsorgungssicherheit im regionalen Umfeld des Standortes, im RVR-Gebiet sowie im Gebiet des Regierungsbezirks Münster als unverzichtbarer Bestandteil der regionalen Entsorgungsinfrastruktur - im Sinne der Daseinsvorsorge - im Interesse des Gemeinwohls.
Um dann mit der eigentlichen Stellungsnahme zu beginnen: „Nachdem nun das NRW-Umweltministerium in einer Information für den Landesumweltausschuss zweifelsfrei festgestellt hat, dass auch auf der Zentraldeponie Emscherbruch in Gelsenkirchen Raffinerie-Rückstände aus den KölnWesselinger Anlagen des Ölkonzerns Shell eingesetzt, umgeschlagen, gelagert bzw. abgelagert wurden, bestätigt sich damit auch die Feststellung der Bürgerinitiative „UNS-STINKTS“ aus Herne und Gelsenkirchen, dass es der Betreiberin der ZD-Emscherbruch, der AGR, eben nicht um die Entsorgungssicherheit im regionalen Umfeld des Standortes, eben nicht um die Daseinsvorsorge der Ruhrgebietsstädte des RVR und schon gar nicht um das Gemeinwohl der Anwohner geht.
Es geht der AGR nur um den mit der Deponierung von gefährlichem Industriemüll zu erzielenden Gewinn. Nur aus diesem Grund wird die Erweiterung der ZD Emscherbruch beantragt.
Zwar ist im rechtsverbindlichen Landesentwicklungsplan, Kapitel 8.3, die enstehungsortnahe Abfallbeseitigung festgelegt, aber wenn Gewinne winken, darf man nach Auffassung der AGR auch gegen Rechtsvorschriften verstoßen. Auch deshalb, weil die Bezirksregierung in Münster seiner Aufsichtspflicht wie immer nicht nachkommt.
Auch wenn inzwischen feststeht, dass dieser hochgefährliche Industriemüll unter anderem die Schadstoffe Vanadium, Nickel und Schwefel enthält, scheint man in Münster nichts dagegen zu haben, dass dieser gefährliche Müll quer durch NRW transportiert wird und dort abgelagert wird, wo die Umwelt ohnehin zerstört ist und die Anwohner sowieso die höchsten Krebsraten in NRW aufweisen. Die Bezirksregierung in Köln wollte dass für ihren Verantwortungsbereich nicht. Es ist an der Zeit, dass die politisch Verantwortlichen der Ruhrgebietsstädte endlich der AGR klarmachen, die ZD Emscherbruch nach 50 Jahren zu schließen und die Bezirksregierung in Münster an ihre Verantwortung für die Gesundheit der Anwohner der Ruhrgebietsstädte erinnern."
