Infos und Personalien
Grüne: Freude über U-3-Tabelle
„Das ist eine gute Nachricht,“ freut sich Julia Krüger, jugendpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, über die Pressemeldung, dass Herne die meisten Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Ruhrgebiet hat. „Sonst ist Herne immer nur Spitze, wenn es um die meisten Hunde oder die dicksten Menschen geht, aber diese Tabelle zeigt, dass gute Politik auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen möglich ist.“ Die Grünen wollen sich mit dem Spitzenplatz im Ruhrgebiet aber nicht zufrieden geben, sondern den Ausbau der U-3-Plätze weiter vorantreiben, „bis jedes angemeldete Kind auch einen Platz hat.“
Besuch in Straßbourg
Auf Einladung der Europa-Abgeordneten für das Ruhrgebiet, Dr. Renate Sommer (CDU), besuchten 50 Bürger aus Herne und Recklinghausen das Europäische Parlament in Straßburg. Von der Tribüne aus erlebten die Besucher eine Plenardebatte mit. In dem anschließenden Gespräch mit der Abgeordneten wurden grundsätzliche und aktuelle Fragen zur EU-Politik erläutert und diskutiert. Der Besuch war Teil einer dreitägigen offiziellen Besucherreise, die neben dem Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments auch touristische Aktivitäten zum Kennenlernen der Stadt Straßburg, der Region und nicht zuletzt der regionalen Spezialitäten umfasste.
Medienpreis Politik 2013
Der Deutsche Bundestag vergibt im Februar 2013 den Medienpreis Politik und sucht dafür Bewerber. Der Preis ist mit 5000 Euro dotiert und zeichnet publizistische Leistungen der jüngsten Zeit aus. Der eingereichte . . .
Alexander Vogt in zwei Ausschüssen
Im Düsseldorfer Landtag sind nach der Wahl am 13. Mai nun die Ausschüsse neu besetzt worden. Die Abgeordneten erhalten damit die Themengebiete, auf denen Sie in der Wahlperiode 2012 bis 2017 vorwiegend tätig sein werden. Der Herner Abgeordnete Alexander Vogt wurde in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Darüber hinaus wurde der Herner SPD-Politiker zum medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion ernannt und vertritt diese Themenbereiche im Kultur- und Medienausschuss des Landtags.
Besuch beim Projekt Jugend stärken
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Bollmann besuchte gemeinsam mit seiner Kollegin Ingrid Fischbach (CDU) und dem Herner Oberbürgermeister Horst Schiereck das Projekt Jugend stärken. Herne ist eine von 36 Städten, deren Modellprojekte vom Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Senioren und vom Europäischen Sozialfonds gefördert werden. Das Projekt kümmert sich . . .
Junge Union diskutiert
Die Junge Union diskutierte am Samstag, 16. Juni, über das Thema 2 Jahre nach Sarrazin. Die Veranstaltung war eine Mischung aus Lesung und Podiums-Diskussion in der gesprochen wurde über das Sarrazin-Buch "Deutschland schafft sich ab". Zu Gast waren der Herner CDU-Politiker Markus Schlüter, Lutz Schewe als Vertreter des Mittelstandes, Björn Wohlgefahrt von der Jungen Union, die stellvertretende Landesvorsitzende des deutsch-türkischen Forums Cemile Giousouf und Prof. Dr. Blatt der Fachhochschule Münster.
SPD besucht BP-Raffinerie
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Bollmann besuchte gemeinsam mit seinen Kollegen Frank Schwabe, Joachim Poß und Michael Gross die Raffinerie in Gelsenkirchen-Scholven. Die frühere Veba-Öl-Raffinerie gehört jetzt zum BP-Konzern. An den beiden Standorten Scholven und Horst in Gelsenkirchen sind 1800 Personen beschäftigt, darunter 180 Auszubildende. Im Gespräch mit Vertretern der Werksleitung und dem . . .
Wahlanfechtung in Henin-Beaumont
In Hernes französischer Partnerstadt Henin-Beaumont bahnt sich nach den Wahlen zur französischen Nationalversammlung (Assemble Nationale) Mitte Juni ein Streit um das Wahlergebnis an. Die Parteichefin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, war mit 49,89 Prozent der rund 55.000 abgegebenen Stimmen knapp dem sozialistischen Kandidaten Philipp Kemel (50,11 Prozent) unterlegen. Zunächst mit 130 Stimmen . . .
SPD: Edeka baut in Horsthausen
Horsthausen. Nach Angaben von Anke Hildenbrand (SPD), Vorsitzende des Planungsausschusses, plant Edeka konkret, auf dem Grundstück der jetzigen Regenbogenschule zu bauen. „Es ist mir eine Freude mitzuteilen, dass der Mietvertrag zwischen Edeka und dem Investor für das Bauvorhaben an der Diedrichstraße . . .
Betriebsrätekonferenz in Berlin
Die alljährliche Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion fand am 13. Juni 2012 in Berlin statt. Unter dem Motto „Arbeit sichern – Wege öffnen“ diskutierten Vertreter aus Politik und Gewerkschaften über Leiharbeit, Minijobs und den Missbrauch von Werkverträgen.
Besuch im stillgelegten Akw
Der Herner SPD-Bundestags-Abgeordnete Gerd Bollmann besuchte mit anderen Mitgliedern des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages das stillgelegte Atomkraftwerk Stade. Was bedeutet es für eine Region, wenn ein Kernkraftwerk stillgelegt wird? Wie funktioniert das technisch? Und wie kann ein Industriestandort ein solches Großkraftwerk ersetzen? Bei den anschließenden Gesprächen . . .
FDP: Ein ICE soll Wanne-Eickel heißen
Die FDP-Kommunalpolitiker Ulrich Steinharter und Frank Leschowski sind bei der Deutschen Bahn AG in Berlin vorstellig geworden und haben dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Rüdiger Grube einen Brief persönlich überreicht. Inhalt: Die Deutsche Bahn möge einen ihrer nächsten neuen ICE-Züge auf den Namen Wanne-Eickel taufen. Sie begründeten ihr Ansinnen damit, dass sich Wanne-Eickel nach dem Zweiten Weltkrieg . . .
Tagesfahrt zur Tuchfabrik
Die Frauen-Union der CDU Herne besucht am Samstag, 23. Juni, die stillgelegte Tuchfabrik Müller in Euskirchen. Bei einer Führung durch das Museum wird gezeigt, wie aus loser Wolle ein Tuch gemacht wird. Anschließend geht es nach Königswinter, wo der Nachmittag beliebig gestaltet werden kann. Der Ausflug kostet 25 Euro pro Person, und weitere Informationen sind unter Tel.: 02323 / 589811 zu erhalten.
Eine Reise nach Berlin
50 Bürger aus Herne und Bochum statteten Berlin einen Besuch ab und besuchten dabei unter anderem das Bundespräsidialamt. Auch die Teilnahme an einer Aufzeichnung des ZDF-Morgenmagazins machte die CDU-Abgeordnete Ingrid Fischbach für ihre Besucher möglich. Da sie selber nicht vor Ort war, wird das ausgefallene Gespräch mit der Abgeordneten am 5. Juli in Herne nachgeholt. "Die Hauptstadt hat das ganze Jahr über viel zu bieten. Vielleicht hat die Reise ja dem einen oder anderen Appetit auf weitere Fahrten nach Berlin gemacht", sagte Ingrid Fischbach.
Sprechstunde für Bürger
Der Abgeordnete des Bundestages Gerd Bollmann lädt am 19. Juni zu seiner nächsten Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro an der Bochumer Str. 26 ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können mit dem Mitglied des Bundestages zwischen 16 und 18 Uhr sprechen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Herner besuchten Belgorod
Eine Gruppe des Partnerschafts-Vereins Herne weilte Anfang Juni eine Woche lang in der russischen Partnerstadt Belgorod. Auf Einladung der Universität Belgorod besuchten die Herner die Studentinnen der germanistischen Falkultät, die im vergangenen Herbst in Herne an einer Kindestagesstätte sowie verschiedenen Schulen in Herne hospitiert hatten. Zugleich lernten . . .