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Stellungnahme

Schiereck empört über Vorgehensweise des DGB

Zur Berichterstattung DGB sagt Teilnahme am Arbeitnehmerempfang ab, nimmt die Stadt Herne wie folgt Stellung: "Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Herne hat am 16. und 17. April medial angekündigt, nicht am Arbeitnehmerempfang der Stadt Herne am 28. April 2015 im Herner Rathaus teilnehmen zu wollen. Nur: Gegenüber dem einladenden Oberbürgermeister Horst Schiereck persönlich und der Stadt Herne gegenüber hat sich der DGB erst auf gezielte Nachfrage des OB vom 16. April dahingehend erklärt. Aus der knappen Antwort von Eric Lobach vom heutigen Freitag (17. April) geht hervor, dass der OB erst auf dem Arbeitnehmerempfang Kenntnis vom Fernbleiben des DGB erhalten sollte – sechs Wochen, nachdem der DGB diesen Beschluss gefasst hat. „Für dieses Vorgehen ist die Bezeichnung ‚befremdlich‘ eher noch eine Verharmlosung“, zeigt sich der OB empört.

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In einem Brief, den der OB daraufhin an Lobach geschrieben hat, bedauert Horst Schiereck ausdrücklich die Absage von Seiten des DGB. Der OB weist die in der WAZ vom heutigen Tag (17. April 2015) getroffene – und mit vermeintlichen Krümeln begründete – Aussage des DGB zu einer mangelnden Wertschätzung durch die Stadt zurück. Angesichts der Einschätzung Eric Lobachs zum Reinigungszustand der Räume beim letztjährigen Empfang, stellt sich der OB ausdrücklich vor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gebäudemanagements Herne (GMH): „Ich verwahre mich dagegen, dass ‚Krümel auf den Tischen lagen‘. Die Reinigungsleistung der GMH-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter, die im Rathaus ihrer anspruchsvollen Arbeit nachgehen, so zu diskreditieren, kannte ich von aktiven, führenden Gewerkschaftsfunktionären bisher nicht, die sich doch eigentlich für ihre Klientel einsetzen sollten und sie befremdet mich; zumal etliche von ihnen ver.di-Kolleginnen und -kollegen sind! Hier fehlt mir die Solidarität unter Gewerkschaftskollegen.“

Die Stadt Herne weist zudem darauf hin, dass die beiden Sitzungssäle und der Flur im ersten Obergeschoss des Rathauses immer wieder für repräsentative Anlässe und Empfänge – auch mit hochrangigen Gästen ­der Stadt Herne – genutzt werden. Beispiele hierfür sind der Empfang zum 100. Rathausjubiläum, Empfänge zur Feier von Jubiläen der Städtepartnerschaften oder Einbürgerungsempfänge. Diese Räumlichkeiten im ersten Haus der Stadt als unangemessen zu bezeichnen, sorgt bei der Verwaltung für Erstaunen.

Die verlautbarte Kritik an der Terminierung entkräftet Horst Schiereck. So obliege die Terminfindung dem Gastgeber. Termin, Teilnehmerkreis oder Veranstaltungsort des ver.di-Neujahrsempfangs seien auch nie mit ihm abgestimmt worden, woran er auch nie Anstoß genommen habe. Ebenso unterstreicht der OB in seinem Brief die Funktion des Empfangs: „Der Arbeitnehmerempfang hat und hatte den Gedanken- und Meinungsaustausch zwischen örtlicher Politik und aktiven Gewerkschaftern zum Ziel. Dieser Intention trägt die Zusammensetzung der Einladungsliste Rechnung.“

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Zudem berührt die Absage des DGB den OB auch persönlich: „Ich vermisse als Gewerkschaftsmitglied von ver.di und förderndes Mitglied der IGBCE sowohl die Solidarität dieser Einzelgewerkschaften als auch die Unterstützung des DGB. Die Solidarität und Unterstützung ist von mir immer von gewerkschaftlicher Seite erwartet und eingefordert worden. Ich habe mich meinerseits immer verpflichtet gefühlt, Arbeitnehmerinteressen stets angemessen zu berücksichtigen und entsprechend zu handeln.“ Die von Eric Lobach medial und in seiner E-Mail getroffene Ankündigung, am Empfang trotz der Absage des DGB teilnehmen zu wollen, wirft beim OB die Frage auf: In welcher Eigenschaft? Als Privatmann sei dies nicht möglich, da der Empfang nicht für Privatpersonen offen sei – und der DGB habe seine Teilnahme öffentlich abgesagt."