Stellungnahme
Nückel: Zu späte Einsichten der Landesregierung
Thomas Nückel, FDP-Landtagsabgeordneter zur Schulsanierung durch die Landesregierung NRW: „Die Einsicht, das Augenmerk auf die Infrastruktur zu setzen, kommt reichlich spät, doch es reicht auch wieder nur für PR-Inszenierungen“, kommentiert Thomas Nückel die Lobpreisung seines Landtagskollegen Alexander Vogt (SPD) auf das jüngst initiierten Bündnis für Infrastruktur.
Das NRW bei den Wirtschaftsdaten stark zurück gefallen ist, habe mit der schlechten Zustand der Infrastruktur zu tun. „Doch die Landesregierung hat in den letzten Jahren planerisch versagt und so dem Verfall zugeschaut“, so Nückel. Genauso sehe es auch bei der Schulsanierung aus. Es sei schon länger bekannt, in welch schlechtem Zustand sich die Schulgebäude befinden. Doch die rotgrüne Landesregierung hat in den letzten sechs Jahren die Schulpauschalen nicht angepasst. Nückel (FDP): „Deshalb gibt es in NRW die größten Versäumnisse, die Rotgrün nun viel zu spät mit dem Schulmodernisierungsprogramm in Höhe von nur 2 Mrd. auszugleichen versucht.“ Nach Schätzungen liege der Investitionsstau für die Schulen in NRW aber bei 7 Milliarden Euro.
