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Blitzmarathon zur Sicherheit im Verkehr.

Stellungnahme

FDP kritisiert Blitzmarathon

"Der Blitzmarathon im letzten Frühjahr war ein Schauspiel ohne Langzeitwirkung", sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel. Dies gehe aus der Antwort der Landesregierung auf Anfrage des Herner Politikers hervor. Allein in Herne waren für den Blitzmarathon 22 Polizeivollzugsbeamte mit 174 Stunden für Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung notwendig. Von 1171 kontrollierten Fahrzeugen seieen lediglich 22 Geschwindigkeitsverstöße und 1 Gurtverstoß festgestellt worden - dies entspricht einem Anteil von unter 2 Prozent. "Wenn man sich den Straftatenanstieg in Herne von über 9% im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr anschaut, bedeuten Aktionen wie der Blitzmarathon eine unverhältnismäßige Mehrarbeit für die Polizeibeamten", so Nückel.

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Ein deutlicher Indikator für die Mehrbelastungen sind die angeordneten und genehmigten Überstunden. In der Bochumer Polizeibehörde haben sich diese im vergangenen Jahr bis zum Stichtag (31.12.2015) auf 271.081 Stunden angehäuft. Das sind 40.000 mehr als 2015 - und dabei handelt es sich nur um die dienstlich angewiesenen und genehmigten Überstunden, nicht offiziell verfügte Einsatzzeiten wurden gar nicht berücksichtigt. "Dass vor dem Hintergrund dieser hohen Zahlen die ohnehin schon knappen Polizeiressourcen für, letztlich ertragslose, Promotionsaktionen wie den Blitzmarathon sinnlos verheizt werden ist einfach unbegreiflich", so Nückel.

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| Quelle: Thomas Nückel