Beratungen zur LWL-Umlage mit Teilerfolg
Die Spitzen aus zehn westfälischen Städten und Kreisen haben am Mittwoch (2.11.2016) in Dortmund mit dem Direktor des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL), Matthias Löb, über die Landschafts-Umlage gesprochen. Auch Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda war in Dortmund anwesend. Hintergrund des konstruktiven Austauschs war die ursprüngliche Ankündigung des LWL aus dem Sommer die Umlage um 1,15 Prozentpunkte anzuheben. Für Herne hätte dies bedeutet, dass in 2017 rund 47 Millionen Euro (2013 waren es knapp 38 Millionen) an den LWL geflossen wären.
Nach den heutigen Gesprächen ist von Seiten des LWL nur noch eine Erhöhung um 0,9 Prozentpunkte anvisiert. „Das ist ein Teilerfolg“, kommentierte Dr. Dudda das Ergebnis der Gespräche. „Die Entlastung reicht jedoch nicht aus“, so der OB weiter. Die geplante Erhöhung begründet der LWL wesentlich mit von ihm erwarteten Mehraufwendungen aus dem Pflegestärkungsgesetz und dem Bundesteilhabegesetz.
Die Gespräche zwischen dem Landschaftsverband und den Vertretern der kreisfreien Städte und Landkreise werden nun am Dienstag, 8. November, im Archäologie-Museum fortgesetzt – während der jährlichen Haushaltsgespräche mit dem LWL.
